AV-Vertrag

AV-Vertrag 2018-04-25T13:39:05+00:00

Project Description

In vielen Bereichen der Verarbeitung personenbezogener Daten entscheiden sich kirchliche Stellen, diese Aufgaben nicht selbst wahrzunehmen. Stattdessen machen sie von der Möglichkeit der so genannten Auftragsverarbeitung Gebrauch. Sie schließen in diesem Zusammenhang mit einer anderen Stelle oder einer Person einen Vertrag, in dem die jeweilige Dienstleistung vereinbart wird. Dabei stellen sich regelmäßig viele Fragen zum Thema Datenschutz, da der Auftrag die Verarbeitung von personenbezogenen Daten beinhaltet, so dass hierzu eine gesonderte Vereinbarung zu treffen ist. Die Anforderungen an diese Vereinbarung ergeben sich aus § 30 DSG-EKD.

Gemeinsam mit Vertretern aus den Gliedkirchen der EKD hat der Beauftragte für den Datenschutz der EKD zwei Musterverträge erstellt, um den kirchlichen Stellen die datenschutzkonforme Vertragsausgestaltung zu erleichtern.

Darüber hinaus besteht gemäß § 30 Abs. 5 DSG-EKD n.F. die Möglichkeit, Verträge mit Auftragsverarbeitern abzuschließen, auf die die kirchlichen Datenschutzbestimmungen keine Anwendung finden, wenn sich die Inhalte des AV-Vertrages an Artikel 28 Datenschutz-Grundverordnung orientieren. Voraussetzung ist, dass ich der Auftragsverarbeiter der kirchlichen Datenschutzaufsicht unterwirft.

Die Vertreter der Gliedkirchen der EKD und der Beauftragte für den Datenschutz der EKD haben daher ergänzend zu den Musterverträgen eine Musterunterwerfungserklärung erstellt.

Anliegend sind beide Muster (kurz und lang) sowie die Musterunterwerfungserklärung verlinkt. Bei den Word Versionen handelt es sich um Word-Formulare, die direkt ausgefüllt werden können. Sollten sie die Texte in ein anderes Format bringen wollen, so können sie den Schreibschutz einfach ohne Passwort aufheben.

Bitte beachten Sie bei der Verwendung dieser Muster, dass bisher nur das AV-Muster (lang) an die Vorgaben des novellierten EKD-Datenschutzgesetzes (DSG-EKD) in der ab dem 24.05.2018 gültigen Fassung angepasst worden ist. Eine Anpassung des AV-Musters (kurz) wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

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