Datenübermittlungen in die USA

2018-05-16T08:17:00+00:0016. Mai 2018|Kategorien: News, Recht|Tags: , , |

Mit der Entscheidung der Europäischen Kommission (2016/1250) vom 12. Juli 2016 zum „EU-US-Privacy Shield“ steht eine Rechtsgrundlage für Datenübermittlungen in die USA in Form eines Angemessenheitsbeschlusses zur Verfügung, der mit In-Kraft-Treten des neuen EKD-Datenschutzgesetzes auch im Bereich von Kirche und Diakonie relevant wird. Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD schließt sich der Auffassung [...]

Für BGH können Dashcams Beweismittel sein

2018-05-15T15:24:48+00:0015. Mai 2018|Kategorien: News, Recht|

Dashcam-Aufzeichnungen über einen längeren Zeitraum sind unzulässig, können aber als Beweismittel dienen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.05.2018 (Az VI ZR 233/17) entschieden, dass Aufnahmen von sogenannten Dashcams- Minikameras auf Armaturenbrettern- zwar unzulässig sind, aber dennoch unter bestimmten Umständen als Beweismittel in einem Prozess herangezogen werden können. Die vorinstanzlichen Gerichte hatten die [...]

Weitere Muster ans neue EKD-Datenschutzgesetz angepasst

2018-05-15T14:09:38+00:0015. Mai 2018|Kategorien: News|

Seit Anfang des Jahres hat der BfD EKD mit anderen evangelischen Beauftragten für den Datenschutz und zusammen mit einigen landeskirchlichen Vertretern intensiv an der Anpassung der bisher veröffentlichten Muster an das neue EKD-Datenschutzgesetz gearbeitet. Nachdem bereits einige der Muster rechtzeitig vor dem Inkrafttreten des neuen EKD-Datenschutzgesetzes am 24. Mai 2018 veröffentlicht wurden, können wir [...]

Zweckmäßiger Inhalt von Datenschutzerklärungen – Informationspflichten bei Datenerhebung

2018-05-09T11:27:27+00:009. Mai 2018|Kategorien: News, Recht|Tags: , |

Nach Ansicht des Beauftragten für den Datenschutz der EKD (BfD EKD) werden Datenschutzerklärungen auf Internetseiten, die gegenwärtig den Vorgaben von § 13 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) entsprechen, auch mit Inkrafttreten des neuen EKD-Datenschutzgesetzes am 24.05.2018 rechtskonform bleiben (weitere Informationen hierzu finden Sie auch in folgendem Beitrag aus dem Newsfeed). Unabhängig von dieser [...]