Dashcam-Aufzeichnungen über einen längeren Zeitraum sind unzulässig, können aber als Beweismittel dienen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.05.2018 (Az VI ZR 233/17) entschieden, dass Aufnahmen von sogenannten Dashcams- Minikameras auf Armaturenbrettern- zwar unzulässig sind, aber dennoch unter bestimmten Umständen als Beweismittel in einem Prozess herangezogen werden können. Die vorinstanzlichen Gerichte hatten die [...]
Seit Anfang des Jahres hat der BfD EKD mit anderen evangelischen Beauftragten für den Datenschutz und zusammen mit einigen landeskirchlichen Vertretern intensiv an der Anpassung der bisher veröffentlichten Muster an das neue EKD-Datenschutzgesetz gearbeitet. Nachdem bereits einige der Muster rechtzeitig vor dem Inkrafttreten des neuen EKD-Datenschutzgesetzes am 24. Mai 2018 veröffentlicht wurden, können wir [...]
Nach Ansicht des Beauftragten für den Datenschutz der EKD (BfD EKD) werden Datenschutzerklärungen auf Internetseiten, die gegenwärtig den Vorgaben von § 13 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) entsprechen, auch mit Inkrafttreten des neuen EKD-Datenschutzgesetzes am 24.05.2018 rechtskonform bleiben (weitere Informationen hierzu finden Sie auch in folgendem Beitrag aus dem Newsfeed). Unabhängig von dieser [...]
Konferenz der Datenschutzbeauftragten in der EKD verabschiedet Entschließung zur Veröffentlichung von Fotos von Kindern im Internet
Erfahren Sie mehr...Gegenwärtig rechtskonforme Datenschutzerklärungen gemäß § 13 Telemediengesetz (TMG) werden auch zukünftig rechtskonform bleiben. Betreiber von Internetseiten sind als Dienstanbieter im Sinne des § 2 Nr. 1 TMG verpflichtet, Nutzende der Internetseite zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer personenbezogenen Daten zu informieren (§ 13 Abs. 1 TMG). [...]
Seit Anfang des Jahres hat der BfD EKD mit anderen evangelischen Beauftragten für den Datenschutz und zusammen mit einigen landeskirchlichen Vertretern intensiv an der Anpassung der bisher veröffentlichten Muster an das neue EKD-Datenschutzgesetz gearbeitet. Ich freue mich sehr, dass es nun gelingt rechtzeitig vor dem Inkrafttreten des neuen EKD-Datenschutzgesetzes am 24. Mai 2018 die [...]
Die Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz in der EKD hat auf ihrer diesjährigen Sitzung die Entschließung zur Veröffentlichung von Fotos von Kindern im Internet verabschiedet. Die Konferenz fordert darin einen besseren Schutz von Kindern im Internet. Dem Anliegen, gerade auch Kinder beim Umgang mit ihren Daten und Fotos bestmöglich zu schützen, fühlt sich [...]
Der zweite ökumenische Datenschutztag hat am 12. April 2018 im Augustinerkloster in Erfurt stattgefunden. Die Organisatoren Andreas Mündelein (Bild oben, links) - Diözesandatenschutzbeauftragter für die norddeutschen Bistümer und Sprecher der katholischen Diözesandatenschutzbeauftragten - und Michael Jacob - Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD - freuen sich, dass alle evangelischen und katholischen Beauftragten für [...]
Einleitung Werbung bzw. Mailvertising ist ein immer größer werdendes Problem im Internet und der Anteil von schadhafter Online-Werbung wird zu einem stetig wachsenden Risiko für den Nutzer. Das ist einer der vielen Gründe, warum immer mehr Nutzer auf AdBlocker zurückgreifen und diese im Browser integrieren. Diese AdBlocker - wie zum Beispiel uBlock Origin - [...]
Auf Einladung des Deutschen Evangelischen Krankenhausverband e. V. (DEKV) hat Michael Jacob heute an einer Sitzung des Arbeitskreises Datenschutz bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Berlin teilgenommen. Jacob wurde dabei begleitet von Sebastian Kita, Regionalverantwortlicher in der Außenstelle Dortmund des BfD EKD. Anwesend war auch der DEKV Vertreter, Sebastian Herbinger, Referent für Politik, [...]
